Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 04.02.2010 - L 32 AS 2117/09 B PKH |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
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- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.02.2010 - L 32 AS 2117/09
Es muss tatsächlich eine konkrete Möglichkeit bestehen, im Vergleichsgebiet eine angemessene Wohnung auf dem Wohnungsmarkt anmieten zu können (BSG, Urteil vom 7. November 2006, B 7 b AS 18/06 R).Der Senat hält deshalb nach wie vor die Zugrundelegung des Spannenoberwertes statt des Mittelwertes für die Kaltmiete für geboten, um sicher genug schlussfolgern zu können, dass eine solche Wohnung zur Verfügung stünde (vgl. zum Erfordernis der konkreten Ermittlung BSG Urteil vom 7. November 2006, B 7 b 18/06, SozR 4 -4200 § 22 Nr. 3 Rdnr. 23), auch wenn ein großer Teil der Leistungsempfänger Schwierigkeiten haben dürfte, sich selbst für solche eher unattraktiven Wohnungen Vermietern gegenüber als akzeptable Mieter zu präsentieren.
- BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R
Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.02.2010 - L 32 AS 2117/09
Zumutbar erscheint nämlich zwar einerseits abstrakt-generell jede Wohnung mit üblichem Standard, unabhängig vom Baujahr (jedenfalls im Ergebnis ebenso: BSG, Urteil vom 19. Februar 2009, B 4 AS 30/08 R, Rdnr. 14, 20ff). - LSG Berlin-Brandenburg, 25.09.2009 - L 32 AS 1758/08
Kosten der Unterkunft und Heizung; Möblierungszuschlag; Umzug; Zusicherung; …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.02.2010 - L 32 AS 2117/09
Die von den Antragstellern in Aussicht genommene Wohnung ist nach der Rechtsprechung des Senats zudem auch abstrakt insgesamt angemessen (vgl. Urteil vom 25. September 2009, L 32 AS 1758/08, Fundstelle juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 07.05.2009 - L 28 AS 848/08
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Berliner Mietspiegel …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.02.2010 - L 32 AS 2117/09
Auch mag die Gefahr von statistischen Ausreißern bestehen (so LSG Berlin-Brandenburg, 28. Senat, Urteil vom 7. Mai 2009, L 28 AS 848/08, juris, Rdnr. 45).